Allgemeine Geschäftsbedingungen
„BlutdruckDaten“ bezeichnet den Dienst zur Speicherung und zum Abruf der Blutdruckdaten über die Webseite und/oder die Smartphone-Apps. Die Speicherung erfolgt dabei auf den Servern von BlutdruckDaten.
Einleitung
Mit der Registrierung als Nutzer bei BlutdruckDaten akzeptieren Sie die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Nutzung von BlutdruckDaten (im Folgenden die „AGB“ genannt).

Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und BlutdruckDaten, unabhängig davon, ob die BlutdruckDaten-Website oder die BlutdruckDaten-App benutzt wird. Dies beinhaltet ebenfalls die englischen Versionen (BloodPressureDB). Wenn im folgenden von "Website" gesprochen wird, sind immer auch die Apps gemeint, da diese nur eine alternative Zugangsmöglichkeit zur Website darstellen.

Das Angebot von BlutdruckDaten richtet sich ausschließlich an volljährige Personen.
1. Gegenstand
1.1 BlutdruckDaten bietet zwei Nutzungsvarianten an:
a) unentgeltliche Nutzung (Basis-Mitgliedschaft)
sowie
b) entgeltliche Nutzung (Premium-Mitgliedschaft).

1.2 Das Entgelt für die Premium-Mitgliedschaft ist sofort im Voraus für die gesamte Laufzeit zur Zahlung fällig. Kann das Entgelt nicht eingezogen werden, trägt der Nutzer alle daraus entstehenden Kosten. Dazu gehören insbesondere Bankgebühren im Zusammenhang mit der Rückgabe von Lastschriften und vergleichbare Gebühren, in dem Umfang, wie der Nutzer das Kosten auslösende Ereignis zu vertreten hat. BlutdruckDaten kann den Nutzern Rechnungen und Zahlungserinnerungen auf elektronischem Weg (per Email) übermitteln.
Ist der Nutzer mit einer Zahlung mehr als 14 Kalendertage im Verzug, so kann BlutdruckDaten den Premium-Zugang sperren bis die Zahlung geleistet ist.

1.3 Der Anspruch des Nutzers auf Rückzahlung bereits im Voraus bezahlter Entgelte ist ausgeschlossen wenn der Nutzer den Vertrag kündigt. Dies gilt nicht, wenn der Nutzer aufgrund eines wichtigen Grundes kündigt, der im Verantwortungsbereich von BlutdruckDaten liegt.

1.4 Der Nutzer erkennt an, dass eine 100%ige Verfügbarkeit der Website technisch nicht zu realisieren ist. BlutdruckDaten bemüht sich jedoch, die Website möglichst verfügbar zu halten. Insbesondere Wartungs-, Sicherheits- oder Kapazitätsbelange sowie Ereignisse, die nicht im Machtbereich von BlutdruckDaten stehen, können zu kurzzeitigen Störungen oder zur vorübergehenden Nichtnutzbarkeit der Dienste auf der Website führen.

1.5 BlutdruckDaten bietet dem Nutzer lediglich die Möglichkeit an, um seine Daten zu speichern und abzurufen. Eine medizinische Bewertung findet nicht statt.

1.6. Der Benutzer ist damit einverstanden Emails von BlutdruckDaten mit Bezug zum Dienst zu empfangen.
2. Registrierung, Zusicherungen bei der Registrierung
2.1 Der Nutzer hat sich vor Inanspruchnahme der Dienste zu registrieren. Es ist ausdrücklich gestattet ein Pseudonym oder einen Künstlernamen zu verwenden. Der Nutzer hat sicherzustellen, dass er Emails an die angegebene Email-Adresse empfängt und kein Unberechtigter darauf Zugriff hat.

2.2 Der Nutzer sichert zu, dass er zum Zeitpunkt der Registrierung volljährig ist.
3. Widerrufsbelehrung für Verbraucher
Sofern Sie sich bei BlutdruckDaten zu einem Zweck registrieren, der weder Ihrer gewerblichen noch Ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, gelten für Sie als Verbraucher im Sinne des Gesetzes (§ 13 Bürgerliches Gesetzbuch) die folgenden Bestimmungen:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (BlutdruckDaten, Horst Klier, Schwabenstr. 30, 91126 Schwabach, info@blutdruckdaten.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Ende der Widerrufsbelehrung


Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

- An BlutdruckDaten, Horst Klier, Schwabenstr. 30, 91126 Schwabach, info@blutdruckdaten.de

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

- Bestellt am (*)/erhalten am (*)

- Name des/der Verbraucher(s)

- Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum

___________
(*) Unzutreffendes streichen.

4. Pflichten des Nutzers
Es ist dem Nutzer jede Handlung untersagt, die geeignet ist, die Funktionalität der BlutdruckDaten-Infrastruktur  zu beeinträchtigen, insbesondere diese übermäßig zu belasten.
5. Änderungen der Dienste auf der Website
BlutdruckDaten behält sich vor, die auf der Website angebotenen Dienste zu ändern oder abweichende Dienste anzubieten, außer dies ist für den Nutzer nicht zumutbar.
6. Laufzeit und Beendigung des Vertrags
6.1 Der Nutzer kann die unentgeltliche Mitgliedschaft jederzeit ohne Angabe von Gründen kündigen. Im System steht dazu eine Möglichkeit zum Löschen des Benutzerkontos zur Verfügung.  Es steht dem Nutzer frei, sich jederzeit wieder erneut anzumelden. Vorher eingegebenen Werte werden dabei aber nicht wieder hergestellt.

6.2 Die Premium-Mitgliedschaft läuft zunächst für die Dauer von zwölf Monaten. Danach verlängert sie sich jeweils um weitere 12 Monate, wenn sie nicht rechtzeitig vom Nutzer oder BlutdruckDaten gekündigt wird. Der Nutzer und BlutdruckDaten können die Premium-Mitgliedschaft ohne Angabe von Gründen mit einer Frist von drei (3) Werktagen zum Ablauf des Zeitraums kündigen. Die Kündigung kann per Email oder Brief an BlutdruckDaten bzw. den Nutzer erfolgen. Bei der Kündigung sind der Benutzername und die registrierte E-Mail-Adresse des Nutzers anzugeben. Nach der Kündigung der Premium-Mitgliedschaft durch den Nutzer bleibt dem Nutzer die unentgeltliche Mitgliedschaft bis zu ihrer Beendigung erhalten. Diese Regelungen lassen das Recht beider Parteien, aus wichtigem Grund zu kündigen, unberührt.
dafür vorgesehenen Weg innerhalb der Verwaltung auf dem Gerät.

6.3 BlutdruckDaten behält sich vor, von seinem Hausrecht Gebrauch zu machen und Nutzer vom Dienst auszuschließen. Es besteht kein Recht auf die Teilnahme bei BlutdruckDaten.

6.4 Wird ein Nutzerkonto mehr als 2 Jahre nicht genutzt, behält sich BlutdruckDaten das Recht vor, das Konto zu löschen. Der Nutzer wird über seine registrierte Email-Adresse darüber rechtzeitig informiert. Bei Gast-Nutzern ist das aber nicht möglich. Als Nutzung zählt dabei auch der lesende Zugriff.
7. Haftung von BlutdruckDaten
Schadensersatzansprüche – gleich aus welchem Rechtsgrund – gegen BlutdruckDaten (einschl. deren Erfüllungsgehilfen), die leichte Fahrlässigkeit voraussetzen, bestehen nur, wenn eine wesentliche Vertragspflicht/Kardinalpflicht verletzt worden ist. Eine Kardinalpflicht ist eine Pflicht, auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen durfte und deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht.
Schadensersatzansprüche sind in diesem Fall der Höhe nach auf den typischen vorhersehbaren Schaden beschränkt.

Ansprüche wegen Körperschäden sowie wegen Sachschäden nach dem Produkthaftungsgesetz bleiben unberührt. Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gelten außerdem nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch BlutdruckDaten sowie bei Ansprüchen wegen fehlender zugesicherter Eigenschaften.

BlutdruckDaten hat alle bereitgestellten Informationen nach bestem Wissen und Gewissen erarbeitet und geprüft. Es wird jedoch keine Gewähr für die Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität und jederzeitige Verfügbarkeit der bereitgestellten Informationen übernommen.
8. Datenschutz
BlutdruckDaten ist sich bewusst, dass dem Nutzer ein besonders sensibler Umgang mit allen Daten, die der Nutzer an BlutdruckDaten übermittelt,  äußerst wichtig ist. BlutdruckDaten beachtet daher alle einschlägigen  gesetzlichen Datenschutzvorgaben. BlutdruckDaten wird keine Daten der  Nutzer an Dritte weitergeben oder Dritten sonst wie zur Kenntnis  bringen. Insbesondere arbeitet BlutdruckDaten nach dem Grundsatz der  Datensparsamkeit. Nur Daten die aus technischen oder gesetzlichen  Gründen zwingend erfasst und gespeichert werden müssen werden  gespeichert. Details dazu können auf der Website unter dem Punkt  Datenschutz abgerufen werden.
BlutdruckDaten blendet möglicherweise Werbung von Dritten ein. Diese können unter Umständen Daten über die Nutzung erheben.
9. Schlussbestimmungen
9.1 BlutdruckDaten behält sich vor, diese AGB jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern, es sei denn, das ist für den Nutzer nicht zumutbar.

9.2 Soweit nichts anderes vereinbart ist, kann der Nutzer alle Erklärungen an BlutdruckDaten per Email oder Brief an BlutdruckDaten übermitteln. BlutdruckDaten kann Erklärungen gegenüber dem Nutzer an die Email-Adresse übermitteln, die der Nutzer in seinem Nutzerkonto angegeben hat.

9.3 Sollten einzelne Regelungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht berührt.

9.4 Erfüllungsort ist der Sitz von BlutdruckDaten.

9.5 Gerichtsstand für Kaufleute im Sinne des Handelsgesetzbuches (HGB) ist der Sitz von BlutdruckDaten.

9.6 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Internationalen Privatrechts und des ins deutsche Recht übernommenen UN-Kaufrechts.